Sachstandsbericht Umsetzung Barrierefreiheit

Verkehrsausschuss am 20. Mai 2020

Sachstandsbericht Umsetzung Barrierefreiheit

Die Geschäftsstelle wird beauftragt,

dem Verkehrsausschuss über den aktuellen Sachstand bei der Umsetzung der Barrierefreiheit im S-Bahnnetz zu berichten. Dies betrifft einerseits den Ausbau der Stationen zur Barrierefreiheit, andererseits aber auch die Maßnahmen zur zeitlichen und qualitativen Verbesserung der vorhandenen Stationen (Entstörungsdienst).

Begründung:

Barrierefreiheit ist ein nicht mehr wegzudenkender Teil des Mobilitätsanspruchs und für Menschen mit Behinderung und anderen Einschränkungen von existentieller Bedeutung. In der S-Bahn entsprechen immer noch 32 von insgesamt 83 Stationen nicht dem Standard. Zudem ist festzustellen, dass sich der Ausbau der Stationen in den letzten Jahren deutlich verlangsamt hat. Wurden im Zeitraum von 2000 bis 2009 noch 19 Stationen ausgebaut, so waren es in den letzten 10 Jahren nur noch 9 Stationen, von 2016 bis 2019 sogar nur 2 Stationen.

Auch bei den bereits ausgebauten Stationen treten immer wieder Störungen insbesondere bei den Aufzügen auf, deren Beseitigung z.T. nur massiv zeitverzögert erfolgt. Die derzeitige zeitliche Verpflichtung zur Entstörung von Aufzügen beträgt 3 bzw. 4 Tage.

In der Sitzung des Verkehrsausschuss am 26. Juni 2019 wurde deshalb beschlossen: „Die Planungen für die Stationen Stetten-Beinstein und Leonberg werden unverzüglich begonnen. Für die weiteren zehn Stationen ist eine Realisierung bis 2025 zu erreichen. Für die noch verbleibenden Stationen ist bis 2035 ein barrierefreier Zugang zu realisieren.“ Im Hinblick auf die notwendigen zeitlichen Abläufe (Planung, Finanzierung und bauliche Realisierung) ist deshalb nach einem Jahr zu überprüfen, wie weit die Bemühungen der Region inzwischen vorangekommen sind und wo Nachsteuerungen dringend notwendig sind.

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