Antrag der SPD-Regionalfraktion – Haushalt 2024
Die Geschäftsstelle wird beauftragt,
zur besseren Umsetzung der Aufgaben des Verbandes im Zusammenhang mit mobilitätseingeschränkten Personen und Behinderten die Behindertenbeauftragten von Kreisen und Kommunen in der Region zu einer jährlichen Konferenz einzuladen.
Dafür werden zusätzlich jährlich 20.000 € in den allgemeinen Haushalt eingestellt. Teilhaushalt 2 Ergebnishaushalt:
Planjahr 2024 20.000 €
und Mifri 2025 – 2027: je 20.000 €
Deckung: Verbandsumlage
Begründung:
Zur Umsetzung der Aufgaben des Verbandes im Zusammenhang mit mobilitätseingeschränkten Personen und Behinderten ist eine stärkere Koordinierung und Vernetzung mit den Behindertenbeauftragten der Kreise und Kommunen notwendig. Dies kann durch eine jährliche Konferenz erreicht werden, die durch den Verband ausgerichtet wird.
Thomas Leipnitz, Dr. Jürgen Zieger und Fraktion
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HH 24 Eine stärkere Rolle der Region beim Thema Behindertenbeauftragte