Der Verband Region Stuttgart feiert im nächsten Jahr seinen 30. Geburtstag. Für das Jubiläumsjahr 2024 fordert Thomas Leipnitz, Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalfraktion, eine Besinnung auf den Wahlspruch der Region: „Kräfte bündeln“. Eine Absage erteilt er dabei all jenen, die in der Regionalversammlung ein Instrument sehen, um ihren kommunalen Interessen die größtmögliche Durchschlagskraft zu verleihen.
„Wer so redet und denkt, der hat den Sinn und den Zweck der Region und der Regionalversammlung nicht verstanden“, so Leipnitz in seiner Rede zum Haushaltsentwurf der Region für 2024. Die tagtägliche Arbeit des Verbands müsse die gesamte Region im Blick haben und dort „Kräfte bündeln“.
Ein besonderes Zeichen setzen möchte die SPD mit der Bewerbung der Region als europäische Kulturhauptstadt. „Wir haben ein weltbekanntes Ballett, ein mehrfach ausgezeichnetes Opernhaus des Jahres, eine bunte Theaterlandschaft, das Literaturarchiv in Marbach und und und. Ebenso ein Popbüro, eine vielfältige Subkultur und Clublandschaft“, so der Fraktionsvorsitzende über das Potenzial der Region. Nun gelte es, die „Kräfte zu bündeln“. Denn zunächst müsse der Verband zusammen mit der Kulturregion, der Landeshauptstadt und anderen Akteuren die Möglichkeiten für eine Bewerbung ausloten. Und Vorbilder für eine regionale Bewerbung gibt es. Den Auftakt hat das Ruhrgebiet im Jahr 2010 gemacht und im kommenden Jahr werden Bad Ischl und das Salzkammergut europäische Kulturhauptstadt sein. Thomas Leipnitz resümiert: „Gehen wir‘s mutig an!“
Aufgrund der stetig schlechter werdenden Leistung bei der S-Bahn sollen, wenn es nach der SPD ginge, die Fahrgäste bei Ausfällen in Zukunft besser entschädigt werden. Thomas Leipnitz fordert hier ein Umdenken: „Bislang erfahren die Fahrgäste trotz des permanenten Versagens der Bahn keinen Ausgleich. Denn jede Pönale-zahlung, die wir erhalten, fließt direkt oder indirekt zurück in das System Deutsche Bahn. Dies darf unserer Meinung nach nicht so bleiben.“
Aber auch im wirtschaftlichen Bereich gilt es, gemeinschaftlich aufzutreten. „Es braucht eine gemeinsame Interessenvertretung der europäischen Metropolregion Stuttgart, vor allem gegenüber Land, Bund und EU“, führt der Fraktionsvorsitzende dazu aus. Den „Lokomotiven der Entwicklung Europas“, wie die Region Stuttgart, müsse man eine Chance für ihre eigene Transformation geben. Nur dann können sie auch in Zukunft die schwächeren Regionen mitziehen.
Trotz der aktuellen Schwierigkeiten in der Baubranche stehe für die SPD bei der IBA das Thema bezahlbarer Wohnraum im Vordergrund. Denn dieser sei ein nicht substituierbares Gut für die menschliche Existenz und wird zunehmend zur zentralen großen sozialen Frage. „Der Erfolg der IBA wird sich aus unserer Sicht vor allem daran bemessen, ob es gelingt, diesen Anspruch qualitativ und quantitativ einzulösen“, fordert Thomas Leipnitz ein.
Die gesamte Rede der SPD-Regionalfraktion zum Haushaltsentwurf 2023 hier zum Nachlesen:
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